AGB

I. Grundlegende Bestimmungen

Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftliche Handlungen mit Cali Move UG, Bochumer Str. 49, 04357 Leipzig (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

II. Vertragsschluss

Vertragssprache ist Deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Verkäufer nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Verkäufer werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.

Bei Angebotsanfragen, die z.B. an den Verkäufer übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.“

Das Warenangebot des Verkäufers im Internet stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr ist es als Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes zu verstehen.

Sie können Ihr Kaufangebot auf folgenden Wegen abgeben: per Telefon oder Fax, schriftlich, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte System.

Mit dem Absenden der Bestellung geben Sie ein verbindliches Kaufangebot beim Verkäufer ab. Insofern Sie daraufhin eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung erhalten, ist dies keine Annahme des Angebotes und führt nicht zum Vertragsschluss.

Der Vertragsschluss erfolgt dann durch eine persönliche Bestätigung des Verkäufers. Diese kann auch in einer konkludenten Erklärung, wie z.B. in der Mitteilung über die Bearbeitung bzw. den Versand der Bestellung erfolgen.

Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine persönliche Bestätigung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihr Angebot gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

Nähere Informationen zum Datenschutz erhalten sie hier: [Link Datenschutzerklärung einfügen]

III. Preise, Versandkosten

Die in den Angeboten aufgeführten Preise stellen Brutto-Endpreise dar. Erfolgt die Bestellung außerhalb von Deutschland, fallen eventuell zusätzliche Zölle oder Steuern an, die allerdings nicht an den Verkäufer zu entrichten sind.

Anfallende Versandkosten sind ausdrücklich nicht im Kaufpreis enthalten und werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen. Sie können alternativ vorab hier: [Link zur Seite Zahlung & Versandbedingungen einfügen] eingesehen werden.

IV. Zahlungs- und Versandbedingungen

Alle Zahlungs- und Versandbedingungen können vorab hier: [Link zur Seite Zahlung & Versandbedingungen einfügen] eingesehen werden.

Rechnungen werden sofort zur Zahlung fällig.

Als Verbraucher bitten wir Sie herzlich, die ausgelieferte Ware schnellstmöglich auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese sowohl dem Spediteur als auch dem Verkäufer mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche werden hiervon natürlich nicht berührt.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung, bzw. des zufälligen Unterganges erst mit Zustellung der Ware an Sie über.

Sofern Sie kein Verbraucher sind, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

V. Gewährleistung und Garantie

Der Verkäufer gibt selber keine Garantie. Herstellergarantien bleiben von dieser Erklärung unberührt. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelhaftungs- und Gewährleistungsvorschriften.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Zustellung der Ware.

Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend hiervon Folgendes:

Nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers bilden die Grundlage für die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit.

Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der erforderlichen Sorgfalt aufQualitäts- undMengenabweichungenzu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Zustellung der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Kommen Sie dieser Pflicht nicht nach, so gilt die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen als ausgeschlossen.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

VII. Haftung

Der Verkäufer haftet nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Nicht als grobe Fahrlässigkeit einzustufen sind Schäden, welche durch Computerausfälle und Übertragungsstörungen bei E Mail-Versand oder durch Computerviren verursacht worden sind. Der Verkäufer trifft durch geeignete Anti Virus-Software hiergegen Vorkehrungen.

Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit gilt ausschließlich im Falle der Verletzung von Hauptpflichten. Hierbei wird die Ersatzpflicht des Verkäufers auf 5 000,00 Euro begrenzt, wenn nicht gesondert und schriftlich ein höherer Betrag vereinbart wird.

VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Sofern Sie kein Verbraucher sind, gilt Leipzig als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten.

Diese AGB wurden von "http://www.christophbecker.org“ Rechtsanwalt Christoph Becker erstellt.

Widerrufsrecht


Ein Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft, einen Vertrag oder eine Vereinbarung zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Stornierungsbedingungen
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Kalendertagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss.
Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssten Sie uns folgende personenbezogene Daten zur Verfügung stellen:

Firma + Name
Adresse
Telefonnummer
Fax
E-Mail-Addresse

durch eine klare Erklärung (z. B. einen Brief per Post, Fax oder E-Mail) über Ihre Entscheidung, von diesem Vertrag zurückzutreten. Sie können das beigefügte Musterformular verwenden, das nicht obligatorisch ist. Sie können das Musterformular oder eine andere wichtige Erklärung auch auf unserer Website herunterladen (Widerrufsformular), es elektronisch ausfüllen und auf irgendeine Weise an uns senden. Wenn Sie diese Option nutzen, senden wir Ihnen eine Bestätigung per Post. Der rechtzeitige Versand des Widerrufs gilt als ausreichend für die Einhaltung der Widerrufsfrist.

Folgen des Rückzugs
Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten, müssen wir die von Ihnen erhaltenen Zahlungen unverzüglich, jedoch spätestens 14 (vierzehn) Tage nach der Benachrichtigung über den Rücktritt, zurückerstatten. Dies beinhaltet die Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich aus der Wahl einer anderen Versandart als der von uns angebotenen Standardlieferung ergeben). Für diese Rückerstattung verwenden wir das gleiche Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, sofern mit Ihnen nichts anderes vereinbart wurde. Diese Rückzahlungsgebühren werden Ihnen nicht in Rechnung gestellt.
Wir können die Rückerstattung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welcher Zeitpunkt der früheste ist. Sie müssen die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens vierzehn Tage nach Benachrichtigung über den Widerruf an uns zurücksenden. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen zurücksenden. Der Verbraucher haftet nur dann für einen Wertverlust der Ware, wenn dieser Wertverlust auf eine Handhabung zurückzuführen ist, die für die Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht erforderlich ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht mehr, wenn die versiegelte Verpackung nach der Lieferung oder mit der Lieferung digitaler Inhalte entfernt wurde.
Die Ausführung des Vertrages beginnt automatisch mit dem Abschluss des Zahlungsvorgangs durch die automatische Anmeldung zum Kurs. Damit beginnt die Vertragsabwicklung vor Ablauf der Widerrufsfrist. Das Widerrufsrecht erlischt mit Vertragsabschluss.
Nach den europäischen Verbraucherschutzrichtlinien 2011/83 / EU und dem deutschen BGB §312f (3) können digitale Waren aufgrund ihrer Konstitution nicht zurückgegeben und erstattet werden.